Aufrüstung und Militarisierung stehen auf der Tagesordnung. Weltweit finden laufend Kriege statt. Dabei geht es vor allem darum, dass sich die Herrschenden im Kampf um Ressourcen und Absatzmärkte die Welt aufteilen und strategisch und wirtschaftlich wichtige Regionen unter ihre Kontrolle bringen, bzw. ihren geopolitischen Einfluss sichern wollen.
Die Welt in der wir leben ist gekennzeichnet durch Widersprüche. Während auf der einen Seite Hunger und Not herrschen, freuen sich Großkonzerne über Rekordgewinne. Die Kluft zwischen Arm und Reich wird immer größer. Es ist die Politik des herrschenden Systems, welches von diesen durchaus beabsichtigten Widersprüchen profitiert. Krieg wird als Mittel zur Durchsetzung von wirtschaftlichen und strategischen Interessen genutzt.
Das weltweite, militärische Wettrüsten ist voll im Gange. Während die Sozialbudgets in den EU-Ländern nach unten gestrichen werden, steigen die Ausgaben für Aufrüstung und Militarisierung. Dabei will sich die EU immer mehr als militärischer Gegenpol zu den USA etablieren. Eine EU-Armee soll etabliert werden, womit man in Zukunft selbstständig militärische Interventionen durchführen kann.
Darunter leidet auch die Neutralität Österreichs: Nicht nur Blauhelmeinsätze sollen in Zukunft vom österreichischen Bundesheer durchgeführt werden, sondern auch Einsätze mit den EU-Battlegroups. Das geht zulasten der österreichischen Neutralität, die Konservative und Liberale am liebsten sofort über Bord werfen würden. Für uns ist jedoch klar: Die österreichische Neutralität ist ein wichtiger Baustein der Friedenspolitik. Sie muss in Bezug auf die friedliche Vermittlung in Konfliktfällen aktiv ausgelebt und gegen alle Angriffe verteidigt werden.
Frieden kann nicht errüstet und erbombt werden! Solange die Güter dieser Erde nicht gerecht verteilt werden und alle Menschen frei und gleichberechtigt leben können, solange es Ausgebeutete gibt und jene, die ausbeuten, wird es keinen Frieden geben. Es läuft einiges schief, wenn Geld in die Rüstungsindustrie gepumpt wird und gleichzeitig Menschen Hunger leiden. Der Spieß muss endlich umgedreht werden! Dem aggressiven Aufrüsten muss ein Ende gesetzt und durch die Schaffung einer gleichberechtigten Gesellschaft muss Frieden ohne Waffen erkämpft werden!
