Die Nationalratswahlen von 2017 brachten in Österreich eine politische Zäsur mit sich. Sebastian Kurz und HC Strache bildeten eine Regierung des Grauens. Schnell wurde klar: Wofür stehen Schwarz und Blau? Rassismus und Sozialabbau. Höchste Zeit, um junge Menschen über das Jahr 2018 hinweg gegen die Regierung zu mobilisieren.
Seit ihrem Bestehen kämpft die Arbeiter*innenbewegung dafür, dass Arbeitszeit gerecht verteilt wird. Vor über 100 Jahren waren Arbeitstage mit 14 oder 16 Stunden keine Seltenheit. Stück für Stück wurde in politischen Kämpfen die Höchstarbeitszeit mit 8 Stunden pro Tag und 40 Stunden pro Woche festgesetzt.
Schwarz-Blau drehte das Rad um Jahrzehnte zurück und verankerte den 12 Stunden-Arbeitstag und die 60-Stunden-Arbeitswoche gesetzlich. Ein massiver Rückschritt für die arbeitenden Menschen, ein großer Gewinn für Großkonzerne.
Unsere Lehrlinge sind ein wichtiger Bestandteil unserer Zukunft. Schwarz-Blau sah das leider anders. Die Entschädigung für Lehrlinge in der überbetrieblichen Lehre wurde massiv gekürzt, für alle über 18-jährigen gar halbiert. Ein Schlag ins Gesicht für viele junge Menschen.
Schwarz-Blau hatte kein Interesse an gelungener Integration und einem guten Zusammenleben. Das beweist die Einführung der Deutschförderklassen. In diesen Klassen sollten ausschließlich Kinder sitzen, deren Deutschkenntnisse nicht gut sind. Das widersprach auch bei der Einfürhgng jeglicher wissenschaftlicher Expertise und ist ganz sicher kein Schritt zu einem guten Lernklima für junge Menschen.
Die österreichische Sozialversicherung war ein demokratisch ausgestaltetes System. Arbeitende Menschen, die einen Großteil der Beträge einzahlten, bestimmten Vertreter*innen, die diese Beiträge in ihrem Sinne einsetzten. Im selben Verhältnis schickten Arbeitgeber*innen ihre Vertreter*innen. Das Ergebnis war ein selbstverwaltendes System. Das ist für arbeitende Menschen eine gute Sache. Dein Chef soll nicht darüber entscheiden dürfen, ob eine Reha, die du brauchst, finanzierbar ist oder nicht.
Schwarz-Blau war das ein Dorn im Auge und hob diese Selbstverwaltung auf. Durch die Reform der Sozialversicherungen wurde nicht nur viel Geld verbrannt, sondern auch die Mitbestimmung der arbeitenden Menschen massiv reduziert. Profitiert haben wie so oft Unternehmer*innen und Konzerne
Gleichzeitig ist klar: Viele geplante Vorhaben der schwarz-blauen Regierung, etwa die Abschaffung der Jugendvertrauensräte (JVR), konnten nicht umgesetzt werden.
Das fiel jedoch nicht vom Himmel. Im Gegenteil, die Bundesregierung scheiterte am Widerstand von jungen Menschen, die sich diese Verschlechterungen nicht gefallen lassen wollten.
Wieder einmal zeigt sich also: Es ist nicht immer egal, was “dort oben” in der Politik passiert. Wir können unsere Zukunft selbst in die Hand nehmen. Widerstand zahlt sich aus!
Einmal mehr wurde deutlich: Schwarz-Blau ist eine Regierung der Reichen und der Konzerne. Großspender gaben sich vor der Wahl großzügig und äußerten im Gegenzug politische Wünsche. Die Regierung Kurz-Strache tat alles dafür, um diese Wünsche umzusetzen. Das ging meist auf Kosten der arbeitenden Bevölkerung, die von Schwarz-Blau konsequent verarscht wurde. Ergänzt wurde dieses Programm durch puren Rassismus, der die Bevölkerung spalten und von der arbeiter*innenfeindlichen Politik ablenken sollte.